„Reporter ohne Grenzen“ veröffentlicht einen
neuen Bericht zum Thema Internetzensur. Der Bericht ergibt
in zwölf Ländern eine so massive Internetzensur und
Repression gegen
Blogger/innen, dass die Staaten den Titel "Feinde des
Internets" verdienen. Diese Bilanz zieht Reporter ohne
Grenzen (ROG) in seinem heute, anlässlich des "Welttags
gegen Internetzensur" am 12. März, erscheinenden
Internetbericht. Dieser internationale Tag wurde von ROG
initiiert, um auf die Beschränkungen und Bedrohungen der
Meinungsfreiheit im Internet aufmerksam zu machen.
Zu den 12 "Feinden des Internets" zählen laut Reporter
ohne Grenzen die Länder Ägypten, Birma, China, Iran,
Kuba, Nordkorea, Saudi Arabien, Syrien, Tunesien,
Turkmenistan, Usbekistan und Vietnam. "Diese Staaten haben
das Internet zu einem Intranet gemacht, um damit die
Bevölkerung am Zugang zu , unerwünschten'
Online-Informationen zu hindern", kritisiert ROG. Neben
der Überwachung und Kontrolle von Online-Informationen
und Nachrichten werden in diesen Staaten unliebsame
Internetnutzer/innen systematisch verfolgt. "Unter dem
Vorwand, moralische Normen, die nationale Sicherheit,
Religion oder die
Rechte ethnischer Minderheiten oder gar das
,spirituell-kulturelle' und wissenschaftliche Potential
eines Landes zu beschützen, wird in vielen Ländern
Internetzensur betrieben", so ROG.
In dem Bericht werden die Kontrolle, Überwachung und
Zensur des Internets und die Verfolgung von
Internetdissidentinnen und -dissidenten in 22 Staaten
umfassend untersucht. Darüber hinaus enthält der Report
allgemeine Fakten zur Internetnutzung und zu möglichen
Problemen des Zugangs zum Internet in den gelisteten
Ländern.
ROG stellt zudem zehn Länder "unter besondere
Beobachtung": In diese Kategorie fallen unter anderem
Australien und Südkorea - Staaten, die auf den ersten
Blick als funktionierende Demokratien gelten. Zwar lassen
die Behörden dieser Staaten, anders als die "Feinde des
Internets", Internetdissidentinnen und -dissidenten selten
festnehmen und Zensurmaßnahmen sind weniger massiv. Aber
die Regierungen haben beunruhigende Maßnahmen ergriffen,
die leicht missbraucht werden könnten. In Australien zum
Beispiel erlaubt eine Anti-Terror-Gesetzgebung den
Behörden, ,verdächtige' private E-Mails abzufangen.
In dem Bericht geht ROG auch auf Formen von
"partizipativer Zensur" ein. So betreiben einige
Regierungen regelrechte "Kommentarschlachten": Sie nutzen
Netzwerkseiten wie "Facebook", "Twitter" oder andere
Plattformen, um ihre Ansichten und Meinungen zu lancieren.
Einige repressive Regierungen lassen auch gegen Bezahlung
gewünschte Kommentare auf gut besuchte Webseiten stellen,
oder sie organisieren Hacker-Angriffe, um Online-Inhalte
zu blockieren.
Die gute Meldung: Trotz Gängelungen und Repressionen
lassen sich viele Blogger/innen jedoch nicht entmutigen.
Das Internet bleibt in vielen Ländern im Vergleich zu
konventionellen Medien immer noch das freieste Mittel zur
Verbreitung von Informationen und Meinungen. Neue
Software-Entwicklungen helfen zum Teil,
Nachrichtenkontrollen und -zensur im Internet zu
umgehen.
Große Internetfirmen wie Google, Yahoo! und Microsoft
haben mit der Unterzeichnung der so genannten "Global
Network Initiative" angekündigt, dass sie das Recht auf
Meinungsfreiheit der Internetnutzer/innen weltweit
respektieren möchten. Bisher haben sich diese Firmen auf
Druck von Regierungen in einigen Staaten zum Teil an der
Zensur beteiligt. Wenn es einen Wandel dieser
Geschäftspraktiken gäbe, wäre es für eine Reihe von
Regierungen schwieriger, Internetnutzer/innen zu
überwachen.
Trotz Online-Zensur bleibt das Internet in vielen Ländern
im Vergleich zu konventionellen Medien immer noch das
freieste Mittel zur Verbreitung von Informationen und
Meinungen. Neue Software-Entwicklungen helfen zum Teil,
Nachrichtenkontrollen und Zensur im Internet zu
umgehen
Lesen Sie hier den 28-seitigen ROG-Bericht (in englischer
Sprache) "Feinde des Internets":
www.reporter-ohne-grenzen.de/fileadmin/pdf/Internetbericht
.pdf
Ausführlichere Informationen (in deutscher Sprache) zu
dem Bericht lesen Sie unter:
www.reporter-ohne-grenzen.de
Ein Banner zum Tag steht zum Download bereit unter:
http://www.reporter-ohne-grenzen.de/index.php?id=357
