Brüssel/Berlin - Der Zoll http://www.ec.europa.eu hat in 2008 an den EU-Außengrenzen 178 Millionen Artikel sichergestellt, die geistige Eigentumsrechte verletzen. Die Anzahl der Aufgriffe hat sich damit innerhalb eines Jahres mehr als verdoppelt. Die größte Zunahme beschlagnahmter Waren betraf Spielzeug (+136 Prozent), elektrische Geräte (+58 Prozent), Medikamente (+57 Prozent) und Körperpflegeprodukte (+42 Prozent). Mit 54 Prozent kam mehr als die Hälfte der Artikel aus China.

Zwar sind, seit das Land der WTO beigetreten ist, im gewerblichen Rechtsschutz zahlreiche neue Gesetze und Regelungen in Kraft getreten. Doch die Produkt- und Markenpiraterie bleibt weiterhin ein großes Problem. Die Gründe für den gravierenden Anstieg dieser Kriminalität liegen auf der Hand: Mit Fälschungen lassen sich enorme Gewinne erzielen, die deutlich höher sein können als beim Drogenhandel. Während die deutsche Zollverwaltung http://www.zoll.de in den Jahren 1988 bis 1994 in etwa 1000 Fällen beschlagnahmte, verzeichneten die Fahnder in Jahren 2005 bis 2007 rund 24.000 Aufgriffe.

Kein Konsumgut ist dabei vor den Produktfälschern sicher. Und Verbraucher setzen sich bei der Verwendung von Fälschungen teilweise erheblichen Unfall- und Gesundheitsgefahren aus. 2008 kamen in China kontaminierte Medikamente auf den Markt, welche zu schweren Nebenwirkungen bei Krebspatienten führten, so ein Bericht der Süddeutschen Zeitung http://www.sueddeutsche.de. In Peking traten in Folge dessen bei 53 Patienten Lähmungen ein. Vor gut einem Jahr zerstörte der Hamburger Zoll hunderttausende gefälschter Marken-Sportschuhe aus 23 Containern im vermeintlichen Wert von rund 280 Millionen Euro. Auch hier kamen die Plagiate aus China.

Neuerdings trifft es auch immer häufiger vermeintlich edle Weine, die gepanscht und im Internet und auf Versteigerungen für mehrere tausend Euro angeboten werden, so ein Bericht der Welt online http://www.welt.de. „Je weiter weg, desto plumper die Methoden“, sagt Angelique de Lencquesaing, Gründerin der Internetseite IdealWine http://www.idealwine.com. In China versteigern Fälscher Flaschen mit fotokopierten Etiketten – oder aber Weine, deren Name auf dem Etikett nicht mit dem auf dem Korken übereinstimmt. So sind bereits Tausende von Flaschen mit dem Etikett Romanèe-Conti Jahrgang 1945 versteigert worden, obwohl in diesem Jahr nur 600 Flaschen produziert wurden.
Eine entsprechende Produktpolitik verfolgt das Ziel, Fälschern zum einen das Kopieren der Produkte zu erschweren und dem Kunden die Möglichkeit zu geben, leicht zwischen Original und Fälschung unterscheiden zu können. Dafür benutzen Hersteller Verpackungen, die aufgrund ihrer kommunikativen Funktion „intelligent“ sind. Deren wichtigste Aufgabe besteht darin, Beweise für Manipulationen zu liefern. „Verwendet werden hier ebenso wie bei der Originalitätssicherung Hologramme, Siegel, Sicherheitslinien sowie Mikroaufdrucke, nanotechnologische Sicherungen, mikroskopische Kunststoffpartikel, chemische, biologische und magnetische Muster, digitale Wasserzeichen und Scannertechnologie“, so Wolfgang Thaler in seinem Buch „Die rechtliche Abwehr von Marken- und Produktpiraterie“. Unternehmen steigern die Fälschungssicherheit meist durch Kombination dieser Sicherheitsmittel.

Ein Beispiel liefert der Technologiehersteller Bizerba aus Balingen http://www.bizerba.com. Werden so genannte TE-Etiketten (temper evident) auf die Produktverpackung aufgebracht, so lassen sie sich nicht mehr spurlos vom Untergrund ablösen. „Das synthetische Papier besteht aus mehreren hauchdünnen Lagen. Der entsprechende Verbund zerfasert beim Ablösen, da wir in der eigenen Laminatproduktion einen besonders starken Klebstoff benutzen“, so Marc Büttgenbach, Vertrieblsleiter Labels and Consumables bei Bizerba.

Solche Sicherungsmaßnahmen scheinen dringen notwendig, denn der deutsche Industrie- und Handelskammertag http://www.dihk.de schätzt den volkswirtschaftlichen Schaden durch Produkt- und Markenpiraterie allein in Deutschland auf 20 bis 30 Milliarden Euro jährlich. Weiter sind nach dieser Schätzung schon rund 70.000 Arbeitsplätze verloren gegangen.

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