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01.03.2011 - medivendis - Ihre Agentur für Gesundheitsmarketing
Import von Pflanzenmaterialien und Pflanzenextrakten
Für die Anwendbarkeit der vorgenannten Regelungsbereiche ist zunächst zu klären, wie Pflanzenmaterialen rechtlich zu klassifizieren sind. Es kann sich hier um Roh- und Ausgangsmaterialien handeln, möglicherweise sind die Stoffe jedoch auch bereits als Arzneimittel oder andere Produkte einzustufen. Insbesondere die Abgrenzung zwischen Arznei...
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17.02.2011 - Kanzlei Adolph & Boryszewski GbR
Höhere Selbstbehaltssätze beim Elternunterhalt für alle unterhaltsverpflichteten Kinder
Die Selbstbehaltssätze sind aufgrund einer Änderung der Düsseldorfer Tabelle von 1.400,00 EUR auf 1.500,00 EUR für Alleinstehende und von 2.450,00 EUR auf 2.700,00 EUR für verheiratete Unterhaltspflichtige angehoben worden. Danach müssen Kinder, deren bereinigtes Einkommen (d.h Einkünfte abzüglich Steuern, Sozialabgaben, angemessene zus...
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02.02.2011 - medivendis - Ihre Agentur für Gesundheitsmarketing
juravendis Rechtsanwälte: Jetzt auch in Hamburg präsent
Die auf das Gesundheitsrecht und das gesundheitsnahe Medienrecht und Wirtschaftsrecht spezialisierte Kanzlei juravendis Rechtsanwälte ist ab sofort nicht nur an ihrem Stammsitz München, sondern auch in Hamburg mit einem Büro präsent. Die Kanzlei bietet Rechtsberatung für Unternehmen der Gesundheitsbranche und angrenzender Branchen zu dere...
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31.12.2010 - adzoom media
Gericht stoppt Werbung für Desinfektionsmittel
Mit der Werbung für das Produkt „Sagrotan Hygiene Reiniger“ stieß das Unternehmen Reckitt Benckiser auf wenig Gegenliebe. Der Slogan für dieses Produkt sagt aus, dass dieses Desinfektionsmittel „Die Nr. 1 für Ärzte“ sei. Das Landgericht Berlin befand diese Aussage für irreführend, und daher verstoße sie gegen das Gesetz gegen de...
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09.11.2010 - medivendis - Ihre Agentur für Gesundheitsmarketing
Ordentlich durchgespült – BGH entscheidet über eine chlorhexidinhaltige Mundspüllösung
Der Bundesgerichtshof musste sich kürzlich mit der Verkehrsfähigkeit einer Mundspüllösung, die Chlorhexidin in einer Konzentration von 0,12 % enthält, auseinandersetzen. Ein Unternehmen vertreibt dieses Produkt als kosmetisches Mittel. Der Wettbewerber des Unternehmens vertreibt ein ähnliches Produkt als Arzneimittel und es kam zu einer w...
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09.11.2010 - medivendis - Ihre Agentur für Gesundheitsmarketing
juravendis Rechtsanwälte erhalten Lehrauftrag
Thomas Bruggmann, Partner der auf das Gesundheitsrecht spezialisierten Kanzlei juravendis Rechtsanwälte, ist zum Lehrbeauftragten der Universität Erlangen-Nürnberg bestellt worden. Der Anwalt der Münchner Sozietät war bereits in den vergangenen Jahren als Dozent für die Friedrich-Alexander-Universität tätig. Nun wird er im Wintersemest...
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04.11.2010 - medivendis - Ihre Agentur für Gesundheitsmarketing
www.juravendis.de – Ihre tägliche Portion Recht!
„Wir stehen selbst enttäuscht und sehn betroffen // den Vorhang zu und alle Fragen offen“: Dieses Bertholt-Brecht-Zitat mag nicht nur der Apotheken-Praxis mit Blick auf die BGH-Urteile vom 09.09.2010 in Sachen RX-Boni in den Sinn gekommen sein, sondern auch dem Vorsitzenden des für das Urteil verantwortlichen I. Zivilsenats, Joachim Bornk...
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22.09.2010 - medivendis - Ihre Agentur für Gesundheitsmarketing
juravendis Rechtsanwälte ++ OVG NRW urteilt über Selbstbedienungsverbot apothekenpflichtiger Arzneimittel
Im Urteil vom 19.08.2010 entschied das Oberverwaltungsgericht (OVG) des Landes Nordrhein-Westfalen (NRW), dass das Selbstbedienungsverbot für apothekenpflichtige Arzneimittel verfassungsgemäß ist und nach wie vor seine Berechtigung hat. Dieses Urteil stand am Ende eines Rechtsstreits, in dem ein Apotheker gegen eine Ordnungsverfügung des zu...
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31.08.2010 - medivendis - Ihre Agentur für Gesundheitsmarketing
Münchener Rechtsanwaltskanzlei juravendis Rechtsanwälte zum Urteil des Düsseldorfer Verwaltungsgerichts über d
Gleichzeitig sind mögliche Umsatzeinbußen der Unternehmen, die gegen die Normvorschriften verstoßen und deren Namen öffentlich gemacht werden, nicht schutzwürdig. Im Urteil macht das Gericht deutlich, dass es das Bestreben des Gesetzgebers war und ist, dass bei Rechtsverstößen ein berechtigtes Interesse des Unternehmers an der Geheimhalt...
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01.07.2010 - medivendis - Ihre Agentur für Gesundheitsmarketing
juravendis Rechtsanwälte ++ Prickelnde Erotik: Was ist beim Vertrieb von „Sex-Toys“ zu beachten?
Als Anbieter von Erotikartikeln sollte man sich zunächst im Klaren darüber sein, wie die eigenen Produkte rechtlich einzuordnen sind. Bei Erotik-Kleidung, Erotikgegenständen wie Dildos etc., ist das Ganze noch recht überschaubar. Solche Artikel unterliegen in der Regel „lediglich“ dem Bedarfsgegenständerecht, dem Geräte- und Produktsi...
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02.06.2010 - medivendis - Ihre Agentur für Gesundheitsmarketing
www.juravendis.de - Ihre tägliche Portion Recht!
Die „Health Claims Verordnung“ ist eine Verordnung des europäischen Parlaments und des Rates über nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben über Lebensmittel. Das bedeutet, dass diese Angaben in der Werbung und bei der Kennzeichnung von Lebensmitteln, einschließlich Nahrungsergänzungsmittel, nur noch zulässig sind, wenn sie durch die...
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12.05.2010 - medivendis - Ihre Agentur für Gesundheitsmarketing
juravendis Rechtsanwälte ++ Apothekenrecht: Versand von Tierarzneimitteln: Liberalisierungsschub aus Karlsruhe
Karlsruhe war schneller als Berlin: Während der deutsche Gesetzgeber derzeit, auf Druck der EU-Kommission hin, noch an einer Regelung bastelt, die Apotheken den Versand von nicht verschreibungspflichtigen Arzneimitteln zur Anwendung bei Tieren, die nicht der Gewinnung von Lebensmitteln dienen, erlauben soll, hat der Bundesgerichtshof bereits j...
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22.04.2010 - medivendis - Ihre Agentur für Gesundheitsmarketing
www.juravendis.de - Ihre tägliche Portion Recht
Gestritten wurde im Wesentlichen um die Frage, ob es überhaupt eine spezielle (sinnvolle) Ernährung für Patienten mit ADHS geben kann und damit ein medizinisch bedingter Nährstoffbedarf für diese Patientengruppe besteht und ob das Produkt wirksam ist. Diese Fragen hat das OLG Düsseldorf nun für das Produkt bejaht. So könne nach der Rech...
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19.04.2010 - medivendis - Ihre Agentur für Gesundheitsmarketing
juravendis Rechtsanwälte ++ Biozidrecht: Das Aufnahmeverfahren für Biozid-Wirkstoffe
Für die Verwender dieser Stoffe hat das zur Folge, dass die Substanzen nur noch für eine Übergangsfrist in Biozid-Produkten Verwendung finden dürfen. Danach wird der nicht im Anhang aufgeführte Wirkstoff als sog. Neu-Wirkstoff betrachtet, der einer Zulassung bedarf. Es besteht in dem Fall nur die Möglichkeit, einen eigenen Antrag auf Aufn...
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25.03.2010 - medivendis - Ihre Agentur für Gesundheitsmarketing
juravendis Rechtsanwälte ++ Apothekenrecht: Arzneimittelwerbung in Preissuchmaschinen: Ein Auslaufmodell?
Das Gericht hat in seinem Urteil vom 11.03.2010 entschieden, dass ein Händler, der für sein Angebot über eine Preissuchmaschine wirbt, wegen Irreführung in Anspruch genommen werden kann, wenn eine von ihm vorgenommene Preiserhöhung verspätet in der Preissuchmaschine angezeigt wird. Der durchschnittlich informierte Nutzer eines Preisvergle...
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24.03.2010 - medivendis - Ihre Agentur für Gesundheitsmarketing
Lebensmittelrecht: Ist Zimt in hoch dosierter Form als Nahrungsergänzungs- oder Diätmittel schon Arzneimittel
Eine Tablette enthielt neben 100 mg wässrigem Zimtextrakt die Stoffe Zink, Mangan, Folsäure, Chrom, Selen und verschiedene Vitamine. Die Verpackung versprach den „Erhalt gesunder Blutzuckerwerte“. Im Internet warb die Beklagte damit, dass Diabetiker das bei ihnen ausreichend vorhandene Insulin nach Einnahme der Tablette wieder richtig ums...
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15.03.2010 - medivendis - Ihre Agentur für Gesundheitsmarketing
juravendis Rechtsanwälte ++ Medizinprodukterecht: Die Werbung für Medizinprodukte - Was müssen Sie beachten?
Die Werbung für Medizinprodukte ist - wie die Werbung für „Gesundheitsprodukte" generell - stark reglementiert. Die einschlägigen Vorschriften sind über diverse Gesetze verteilt, etwa über das Medizinproduktegesetz, das Heilmittelwerbegesetz und das allgemeine Wettbewerbsrecht (Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb, UWG). Dabei finden sich ...
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11.03.2010 - medivendis - Ihre Agentur für Gesundheitsmarketing
juravendis Rechtsanwälte ++ Kosmetikrecht: BGH entscheidet zur Wirkung von Alpecin gegen Haarausfall
Das kosmetische Mittel „Alpecin“ gegen erblich bedingten Haarausfall wird unter anderem mit dem Slogan „Glatze? Vorbeugen mit Coffein“ beworben. Der Verband Sozialer Wettbewerb (VSW) nahm diese und andere vergleichbare Aussagen für das Produkt zum Anlass, den Hersteller des Mittels abzumahnen. Der Streit darum, ob die Wirkaussagen für...
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25.02.2010 - Warm-WirtschaftsRecht
Vertragsrecht: Anwendbarkeit der Vorschriften über AGB beim Kauf unter Privatleute
Der Bundesgerichtshof hat am 17.02.2010 über die Frage entschieden, ob die Vorschriften über Allgemeine Geschäftsbedingungen (§§ 305 ff. BGB) im Falle eines Kaufs unter Privatleuten anwendbar sind, wenn dem Geschäft ein Vertragsformular zugrunde gelegt wird, das der einen Vertragspartei vorliegt, aber von Dritten stammt (hier von einer Ve...
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23.02.2010 - medivendis - Ihre Agentur für Gesundheitsmarketing
juravendis Rechtsanwälte ++ Rechtliche Beratung rund um das deutsche Gesundheitsrecht
Wir beraten Unternehmen der Gesundheitsbranche und angrenzender Branchen zu deren spezifischen Fragestellungen. Ein besonderer Schwerpunkt liegt in ++ der rechtlichen Abgrenzung unterschiedlicher Produkte (Arzneimittel / Lebensmittel / Kosmetika / Futtermittel / Biozidprodukte etc.) ++ der Kennzeichnung und Bewerbung von Produkten, insbesondere...
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22.02.2010 - medivendis - Ihre Agentur für Gesundheitsmarketing
juravendis Rechtsanwälte ++ Rechtliche Beratung für Ärzte, Kliniken und medizinische Berufsgruppen
Unsere speziellen Beratungsleistungen rund um das Medizinrecht Heilberufe-Werbung, die „wirkt“?
++ Überprüfung des Internetauftritts und sonstiger Werbemaßnahmen Kooperation mit anderen Leistungserbringern?
++ Compliance nach § 128 SGB V, Berufsrecht etc. Ärger mit säumigen Patienten?
++ Forderungsmanagement und Inkasso Vertrieb innov...
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18.02.2010 - anwalt.de services AG
3 Monate alle Leistungen und Services ohne weitere Verpflichtung testen
Die anwalt.de services AG mit Sitz in Nürnberg geht einen besonderen Weg. Im Rahmen einer Kennenlern-Aktion haben Interessenten die Möglichkeit, das Portal www.anwalt.de für einen Zeitraum von 3 Monaten im vollen Umfang mit allen Leistungen und Möglichkeiten ausgiebig zu testen. Und somit kaufen Interessenten nicht „die Katze im Sack“ s...
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18.02.2010 - medivendis - Ihre Agentur für Gesundheitsmarketing
juravendis Rechtsanwälte ++ Rechtliche Beratung rund um Medizinprodukte
Unsere speziellen Beratungsleistungen rund um Medizinprodukte: CE-Kennzeichnung?
++ Unterstützung bei der Zertifizierung von Medizinprodukten Borderline-Produkte?
++ Abgrenzung gegenüber Arzneimitteln, Kosmetika & Co. Werbung, die „wirkt“?
++ Bewertung der juristischen Haltbarkeit von Wirkaussagen Etikettierung und Gebrauchsanweisung?
++ ...
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11.02.2010 - medivendis - Ihre Agentur für Gesundheitsmarketing
juravendis Rechtsanwälte ++ Rechtliche Beratung rund um die Futtermittelver
Unsere speziellen Beratungsleistungen zur Futtermittelverordnung für Futtermittelunternehmen und -hersteller: Ergänzungsfuttermittel und andere Borderline-Produkte?
++ Abgrenzung gegenüber Tierarzneimitteln, Tierkosmetika und Biozid-Produkten Was bringt das neue Futtermittelrecht?
++ Die Änderungen durch die neue EU-Futtermittelverordnung F...
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09.02.2010 - medivendis - Ihre Agentur für Gesundheitsmarketing
juravendis Rechtsanwälte ++ Rechtliche Beratung für Pharmaunternehmen
Unsere speziellen Beratungsleistungen für Pharmaunternehmen und die pharmazeutische Industrie und Hersteller: Arzneimittel-Werbung, die „wirkt“?
++ Beratung im Heilmittelwerberecht und allgemeinen Wettbewerbsrecht Borderline-Produkte?
++ Abgrenzung gegenüber Lebensmitteln, Futtermitteln, Kosmetika, Biozidprodukten ++ Entwicklung und Absic...
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09.02.2010 - medivendis - Ihre Agentur für Gesundheitsmarketing
juravendis Rechtsanwälte ++ Rechtliche Beratung für Versandapotheken
Unsere speziellen Beratungsleistungen für Versandapotheken / Internetapotheken / Onlineapotheken / Apothekenshops: Wie rechtssicher ist Ihr Online-Shop?
++ So beugen Sie Abmahnungen wegen HWG-Verstößen, AGB, Preisangaben etc. vor Werbung, Rabatte und Couponing?
++ Rechtliche Unterstützung bei Werbemaßnahmen für OTC und Rx Sie planen, auch...
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03.02.2010 - medivendis - Ihre Agentur für Gesundheitsmarketing
juravendis Rechtsanwälte ++ Kosmetikrecht: Safety First - Die Lohnherstellung von kosmetischen Produkten
In der Praxis hängen die meisten Streitereien zwischen den Vertragsparteien mit der Qualität der gelieferten Ware zusammen. In diesem Zusammenhang sollte vorab festgelegt werden, welche Herstellungsschritte dem Lohnhersteller obliegen, ob Stabilitäts- und sonstige Tests durchzuführen sind und wer die Verantwortung für fehlerhafte Rezepture...
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27.01.2010 - medivendis - Ihre Agentur für Gesundheitsmarketing
Medienrecht zwischen Homepagegestaltung und Online-Shops
Das Internetrecht betrifft vor allem die rechtssichere Gestaltung von Internetseiten sowie die Verteidigung von gewerblichen Schutzrechten, beispielsweise bei Domainstreitigkeiten und der Verletzung von Bildrechten. An der Schnittstelle zum Gesundheitsrecht stellen sich zudem Fragen im Zusammenhang mit dem Verkauf von Gesundheitsprodukten über...
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26.01.2010 - medivendis - Ihre Agentur für Gesundheitsmarketing
Die Kosmetikverordnung: Verschärfung oder Vereinfachung?
Wenn der Gesetzgeber Kosmetikunternehmen eine Vereinfachung von Regulierungen verspricht, ist Vorsicht geboten. Denn nicht selten hat sich eine geplante Vereinfachung letzten Endes als Verschärfung für die Unternehmenspraxis entpuppt. Ein weiteres Beispiel dafür könnte die Ende März verabschiedete neue EU-Kosmetikverordnung sein. Sie tritt...
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26.01.2010 - medivendis - Ihre Agentur für Gesundheitsmarketing
Das Lebensmittelrecht: Dynamisches Rechtsgebiet wegen Verbraucherschutz
Das Lebensmittelrecht ist eines der dynamischsten Rechtsgebiete. Hierfür bürgt der sowohl auf deutscher als auch auf europäischer Ebene von Lebensmittelskandalen und der Idee umfassenden Verbraucherschutzes getriebene Gesetzgeber. Besondere Herausforderungen stellen sich für Unternehmen dort, wo es ökonomisch am spannendsten ist: Nahrungse...
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