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01.07.2010 - medivendis - Ihre Agentur für Gesundheitsmarketing
juravendis Rechtsanwälte ++ Prickelnde Erotik: Was ist beim Vertrieb von „Sex-Toys“ zu beachten?
Als Anbieter von Erotikartikeln sollte man sich zunächst im Klaren darüber sein, wie die eigenen Produkte rechtlich einzuordnen sind. Bei Erotik-Kleidung, Erotikgegenständen wie Dildos etc., ist das Ganze noch recht überschaubar. Solche Artikel unterliegen in der Regel „lediglich“ dem Bedarfsgegenständerecht, dem Geräte- und Produktsi...
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02.06.2010 - medivendis - Ihre Agentur für Gesundheitsmarketing
www.juravendis.de - Ihre tägliche Portion Recht!
Die „Health Claims Verordnung“ ist eine Verordnung des europäischen Parlaments und des Rates über nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben über Lebensmittel. Das bedeutet, dass diese Angaben in der Werbung und bei der Kennzeichnung von Lebensmitteln, einschließlich Nahrungsergänzungsmittel, nur noch zulässig sind, wenn sie durch die...
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12.05.2010 - medivendis - Ihre Agentur für Gesundheitsmarketing
juravendis Rechtsanwälte ++ Apothekenrecht: Versand von Tierarzneimitteln: Liberalisierungsschub aus Karlsruhe
Karlsruhe war schneller als Berlin: Während der deutsche Gesetzgeber derzeit, auf Druck der EU-Kommission hin, noch an einer Regelung bastelt, die Apotheken den Versand von nicht verschreibungspflichtigen Arzneimitteln zur Anwendung bei Tieren, die nicht der Gewinnung von Lebensmitteln dienen, erlauben soll, hat der Bundesgerichtshof bereits j...
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22.04.2010 - medivendis - Ihre Agentur für Gesundheitsmarketing
www.juravendis.de - Ihre tägliche Portion Recht
Gestritten wurde im Wesentlichen um die Frage, ob es überhaupt eine spezielle (sinnvolle) Ernährung für Patienten mit ADHS geben kann und damit ein medizinisch bedingter Nährstoffbedarf für diese Patientengruppe besteht und ob das Produkt wirksam ist. Diese Fragen hat das OLG Düsseldorf nun für das Produkt bejaht. So könne nach der Rech...
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19.04.2010 - medivendis - Ihre Agentur für Gesundheitsmarketing
juravendis Rechtsanwälte ++ Biozidrecht: Das Aufnahmeverfahren für Biozid-Wirkstoffe
Für die Verwender dieser Stoffe hat das zur Folge, dass die Substanzen nur noch für eine Übergangsfrist in Biozid-Produkten Verwendung finden dürfen. Danach wird der nicht im Anhang aufgeführte Wirkstoff als sog. Neu-Wirkstoff betrachtet, der einer Zulassung bedarf. Es besteht in dem Fall nur die Möglichkeit, einen eigenen Antrag auf Aufn...
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25.03.2010 - medivendis - Ihre Agentur für Gesundheitsmarketing
juravendis Rechtsanwälte ++ Apothekenrecht: Arzneimittelwerbung in Preissuchmaschinen: Ein Auslaufmodell?
Das Gericht hat in seinem Urteil vom 11.03.2010 entschieden, dass ein Händler, der für sein Angebot über eine Preissuchmaschine wirbt, wegen Irreführung in Anspruch genommen werden kann, wenn eine von ihm vorgenommene Preiserhöhung verspätet in der Preissuchmaschine angezeigt wird. Der durchschnittlich informierte Nutzer eines Preisvergle...
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24.03.2010 - medivendis - Ihre Agentur für Gesundheitsmarketing
Lebensmittelrecht: Ist Zimt in hoch dosierter Form als Nahrungsergänzungs- oder Diätmittel schon Arzneimittel
Eine Tablette enthielt neben 100 mg wässrigem Zimtextrakt die Stoffe Zink, Mangan, Folsäure, Chrom, Selen und verschiedene Vitamine. Die Verpackung versprach den „Erhalt gesunder Blutzuckerwerte“. Im Internet warb die Beklagte damit, dass Diabetiker das bei ihnen ausreichend vorhandene Insulin nach Einnahme der Tablette wieder richtig ums...
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15.03.2010 - medivendis - Ihre Agentur für Gesundheitsmarketing
juravendis Rechtsanwälte ++ Medizinprodukterecht: Die Werbung für Medizinprodukte - Was müssen Sie beachten?
Die Werbung für Medizinprodukte ist - wie die Werbung für „Gesundheitsprodukte" generell - stark reglementiert. Die einschlägigen Vorschriften sind über diverse Gesetze verteilt, etwa über das Medizinproduktegesetz, das Heilmittelwerbegesetz und das allgemeine Wettbewerbsrecht (Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb, UWG). Dabei finden sich ...
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11.03.2010 - medivendis - Ihre Agentur für Gesundheitsmarketing
juravendis Rechtsanwälte ++ Kosmetikrecht: BGH entscheidet zur Wirkung von Alpecin gegen Haarausfall
Das kosmetische Mittel „Alpecin“ gegen erblich bedingten Haarausfall wird unter anderem mit dem Slogan „Glatze? Vorbeugen mit Coffein“ beworben. Der Verband Sozialer Wettbewerb (VSW) nahm diese und andere vergleichbare Aussagen für das Produkt zum Anlass, den Hersteller des Mittels abzumahnen. Der Streit darum, ob die Wirkaussagen für...
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25.02.2010 - Warm-WirtschaftsRecht
Vertragsrecht: Anwendbarkeit der Vorschriften über AGB beim Kauf unter Privatleute
Der Bundesgerichtshof hat am 17.02.2010 über die Frage entschieden, ob die Vorschriften über Allgemeine Geschäftsbedingungen (§§ 305 ff. BGB) im Falle eines Kaufs unter Privatleuten anwendbar sind, wenn dem Geschäft ein Vertragsformular zugrunde gelegt wird, das der einen Vertragspartei vorliegt, aber von Dritten stammt (hier von einer Ve...
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23.02.2010 - medivendis - Ihre Agentur für Gesundheitsmarketing
juravendis Rechtsanwälte ++ Rechtliche Beratung rund um das deutsche Gesundheitsrecht
Wir beraten Unternehmen der Gesundheitsbranche und angrenzender Branchen zu deren spezifischen Fragestellungen. Ein besonderer Schwerpunkt liegt in ++ der rechtlichen Abgrenzung unterschiedlicher Produkte (Arzneimittel / Lebensmittel / Kosmetika / Futtermittel / Biozidprodukte etc.) ++ der Kennzeichnung und Bewerbung von Produkten, insbesondere...
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22.02.2010 - medivendis - Ihre Agentur für Gesundheitsmarketing
juravendis Rechtsanwälte ++ Rechtliche Beratung für Ärzte, Kliniken und medizinische Berufsgruppen
Unsere speziellen Beratungsleistungen rund um das Medizinrecht Heilberufe-Werbung, die „wirkt“?
++ Überprüfung des Internetauftritts und sonstiger Werbemaßnahmen Kooperation mit anderen Leistungserbringern?
++ Compliance nach § 128 SGB V, Berufsrecht etc. Ärger mit säumigen Patienten?
++ Forderungsmanagement und Inkasso Vertrieb innov...
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18.02.2010 - anwalt.de services AG
3 Monate alle Leistungen und Services ohne weitere Verpflichtung testen
Die anwalt.de services AG mit Sitz in Nürnberg geht einen besonderen Weg. Im Rahmen einer Kennenlern-Aktion haben Interessenten die Möglichkeit, das Portal www.anwalt.de für einen Zeitraum von 3 Monaten im vollen Umfang mit allen Leistungen und Möglichkeiten ausgiebig zu testen. Und somit kaufen Interessenten nicht „die Katze im Sack“ s...
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18.02.2010 - medivendis - Ihre Agentur für Gesundheitsmarketing
juravendis Rechtsanwälte ++ Rechtliche Beratung rund um Medizinprodukte
Unsere speziellen Beratungsleistungen rund um Medizinprodukte: CE-Kennzeichnung?
++ Unterstützung bei der Zertifizierung von Medizinprodukten Borderline-Produkte?
++ Abgrenzung gegenüber Arzneimitteln, Kosmetika & Co. Werbung, die „wirkt“?
++ Bewertung der juristischen Haltbarkeit von Wirkaussagen Etikettierung und Gebrauchsanweisung?
++ ...
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11.02.2010 - medivendis - Ihre Agentur für Gesundheitsmarketing
juravendis Rechtsanwälte ++ Rechtliche Beratung rund um die Futtermittelver
Unsere speziellen Beratungsleistungen zur Futtermittelverordnung für Futtermittelunternehmen und -hersteller: Ergänzungsfuttermittel und andere Borderline-Produkte?
++ Abgrenzung gegenüber Tierarzneimitteln, Tierkosmetika und Biozid-Produkten Was bringt das neue Futtermittelrecht?
++ Die Änderungen durch die neue EU-Futtermittelverordnung F...
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09.02.2010 - medivendis - Ihre Agentur für Gesundheitsmarketing
juravendis Rechtsanwälte ++ Rechtliche Beratung für Pharmaunternehmen
Unsere speziellen Beratungsleistungen für Pharmaunternehmen und die pharmazeutische Industrie und Hersteller: Arzneimittel-Werbung, die „wirkt“?
++ Beratung im Heilmittelwerberecht und allgemeinen Wettbewerbsrecht Borderline-Produkte?
++ Abgrenzung gegenüber Lebensmitteln, Futtermitteln, Kosmetika, Biozidprodukten ++ Entwicklung und Absic...
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09.02.2010 - medivendis - Ihre Agentur für Gesundheitsmarketing
juravendis Rechtsanwälte ++ Rechtliche Beratung für Versandapotheken
Unsere speziellen Beratungsleistungen für Versandapotheken / Internetapotheken / Onlineapotheken / Apothekenshops: Wie rechtssicher ist Ihr Online-Shop?
++ So beugen Sie Abmahnungen wegen HWG-Verstößen, AGB, Preisangaben etc. vor Werbung, Rabatte und Couponing?
++ Rechtliche Unterstützung bei Werbemaßnahmen für OTC und Rx Sie planen, auch...
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03.02.2010 - medivendis - Ihre Agentur für Gesundheitsmarketing
juravendis Rechtsanwälte ++ Kosmetikrecht: Safety First - Die Lohnherstellung von kosmetischen Produkten
In der Praxis hängen die meisten Streitereien zwischen den Vertragsparteien mit der Qualität der gelieferten Ware zusammen. In diesem Zusammenhang sollte vorab festgelegt werden, welche Herstellungsschritte dem Lohnhersteller obliegen, ob Stabilitäts- und sonstige Tests durchzuführen sind und wer die Verantwortung für fehlerhafte Rezepture...
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27.01.2010 - medivendis - Ihre Agentur für Gesundheitsmarketing
Medienrecht zwischen Homepagegestaltung und Online-Shops
Das Internetrecht betrifft vor allem die rechtssichere Gestaltung von Internetseiten sowie die Verteidigung von gewerblichen Schutzrechten, beispielsweise bei Domainstreitigkeiten und der Verletzung von Bildrechten. An der Schnittstelle zum Gesundheitsrecht stellen sich zudem Fragen im Zusammenhang mit dem Verkauf von Gesundheitsprodukten über...
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26.01.2010 - medivendis - Ihre Agentur für Gesundheitsmarketing
Die Kosmetikverordnung: Verschärfung oder Vereinfachung?
Wenn der Gesetzgeber Kosmetikunternehmen eine Vereinfachung von Regulierungen verspricht, ist Vorsicht geboten. Denn nicht selten hat sich eine geplante Vereinfachung letzten Endes als Verschärfung für die Unternehmenspraxis entpuppt. Ein weiteres Beispiel dafür könnte die Ende März verabschiedete neue EU-Kosmetikverordnung sein. Sie tritt...
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26.01.2010 - medivendis - Ihre Agentur für Gesundheitsmarketing
Das Lebensmittelrecht: Dynamisches Rechtsgebiet wegen Verbraucherschutz
Das Lebensmittelrecht ist eines der dynamischsten Rechtsgebiete. Hierfür bürgt der sowohl auf deutscher als auch auf europäischer Ebene von Lebensmittelskandalen und der Idee umfassenden Verbraucherschutzes getriebene Gesetzgeber. Besondere Herausforderungen stellen sich für Unternehmen dort, wo es ökonomisch am spannendsten ist: Nahrungse...
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26.01.2010 - medivendis - Ihre Agentur für Gesundheitsmarketing
Health Claims Verordnung: Regelung zu nährwert- und gesundheitsbezogenen Angaben über Lebensmittel
Mit der Health Claims Verordnung wird die Verordnung EG Nr. 1924/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Dezember 2006 über nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben über Lebensmittel bezeichnet.
Nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben in der Werbung und Kennzeichnung von Lebensmitteln, einschließlich Nahrungsergänzungs...
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07.01.2010 - medivendis - Ihre Agentur für Gesundheitsmarketing
juravendis Rechtsanwälte ++ Biozidrecht: Abgrenzung zu Arzneimitteln & Co - eine Zwischenbilanz
Das hat sich geändert: Inzwischen hat die Rechtsprechung (Biozidprodukterecht) erste Furchen bei der Abgrenzung von Biozid-Produkten einerseits und Arzneimitteln & Co. andererseits gezogen. Dass es zu entsprechenden Rechtsstreitigkeiten kam, wie sie im Stoffrecht bislang vor allem an der Borderline von Lebensmitteln und Arzneimitteln üblich s...
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22.12.2009 - medivendis - Ihre Agentur für Gesundheitsmarketing
juravendis Rechtsanwälte ++ Apothekenrecht 2009: Inhabergeführte Versandapotheken sind der Gewinner
Die großen Verlierer sind zweifelsohne all jene – und es waren nicht wenige –, die es nur noch für eine Formsache hielten, dass der Europäische Gerichtshof das deutsche Fremdbesitzverbot für Apotheken kippt. Sie mussten schmerzlich feststellen, dass auch vor dem Luxemburger Gericht die Weisheit gilt: „It ain´t over till the fat lady ...
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07.12.2009 - medivendis - Ihre Agentur für Gesundheitsmarketing
juravendis Rechtsanwälte ++ Notfall-Produkte nach Dr. Bach - Erwartungsenttäuschung?
Im Fall "Original Notfall Produkte nach Dr. Bach", wurden Bonbons und ein Blütenbad mit den Slogans "Original Notfall Produkte nach Dr. Bach“ und „Original Notfall-Blütenbad nach Dr. Bach" beworben. Während Hersteller und Werbeprospektfirma der Ansicht waren, es würden auf diese Art beim Verbraucher keine Heilungs- oder Linderungsassozi...
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04.12.2009 - medivendis - Ihre Agentur für Gesundheitsmarketing
juravendis Rechtsanwälte ++ Wen trifft die Beweislast? - Health-Claims-Verordnung beschäftigt die Gerichte
Mehr und mehr Gerichte müssen sich mit der Health-Claims-Verordnung befassen. Das Landgericht Düsseldorf hatte nun über diverse Nahrungsergänzungsmittel und Tees mit Pilz-Extrakten zu urteilen.
Die Mittel wurden im Internet unter anderem mit folgenden Aussagen beworben: o "Die ernährungsphysiologische Wirkung von Lentinulin zeigt sich in e...
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19.11.2009 - medivendis - Ihre Agentur für Gesundheitsmarketing
juravendis Rechtsanwälte ++ Die Health-Claims-Verordnung - Zwischen Verzweiflung und Hoffnung
Die Diskussion um die Health-Claims-Verordnung hat wieder ordentlich an Fahrt aufgenommen. Denn die bisherige Bilanz der EFSA-Stellungnahmen ist mehr als ernüchternd und sorgt selbst bei marktstarken Unternehmen für große Verunsicherung. Teilweise stehen ganze Produktsegmente auf dem Spiel. Bisher wurden über 600 Claims von der EFSA begutac...
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17.11.2009 - Lebenslage-Scheidung.de
Lebenslage-Scheidung.de: Ihr kompetenter Partner bei Trennung und Scheidung
Doch welche Voraussetzungen müssen für eine Scheidung erfüllt sein? Welche Konsequenzen kann eine Scheidung nach sich ziehen? Wer erhält das Sorgerecht für die gemeinsamen Kinder? Welchen Anspruch haben Ehepartner auf die Zahlung von Unterhalt? Fragen über Fragen. Antworten hierzu bietet das Scheidungsportal Lebenslage-Scheidung.de. Die ...
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12.11.2009 - medivendis - Ihre Agentur für Gesundheitsmarketing
juravendis Rechtsanwälte ++ Apothekenrecht - Kostenfreies Rechtslexikon
- Kostenfreies Rechtslexikon
"Apothekenrecht" ist der Oberbegriff für diejenigen Rechtsnormen, die den Betrieb von Apotheken regeln. Der Übergang zum Pharmarecht (Arzneimittelrecht) ist fließend. Das Apothekenrecht ist - wie auch das Pharmarecht - in besonderem Maße vom Zusammenspiel aus Gesundheitsrecht und Gesundheitspolitik geprägt.
Der...
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10.11.2009 - medivendis - Ihre Agentur für Gesundheitsmarketing
Rechtslexikon zum Thema Lebensmittelrecht auf der Homepage der Münchener Rechtsanwaltskanzlei juravendis
Das Lebensmittelrecht reguliert Herstellung, Vertrieb und Bewerbung von Lebensmitteln. Die praktisch unüberschaubare Zahl von Normen auf nationaler und europäischer Ebene lässt sich dabei im wesentlichen auf zwei Grundgedanken zurückführen: Zum einen sollen Lebensmittel sicher, d.h. gesundheitlich unbedenklich, sein. Zum anderen dürfen Le...
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